Der Wahrheitsgehalt's video: Str bele trifft Edward Snowden in Moskau Panorama 31 10 13

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Christian Ströbele hat den NSA-Whistleblower Edward Snowden getroffen. Bei der Zusammenkunft ging es um die Frage, unter welchen Bedingungen Snowden bei einer deutschen Staatsanwaltschaft oder einem Untersuchungsausschuss des Bundestages aussagen würde. Ströbele schilderte Snowden die Möglichkeiten, etwa mit freiem Geleit nach Berlin kommen zu können. Snowden zeigte prinzipielles Interesse, verwies aber auf seine komplizierte juristische Situation. Deutschland könnte Snowden freies Geleit zusichern Laut eines Gutachtens des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages im Auftrag der Linkspartei könnte Deutschland Edward Snowden freies Geleit zusichern. Eine Auslieferung müsste der NSA-Whistleblower nicht befürchten, wenn er einen so genannten Aufenthaltstitel hätte. Snowden gilt seit Entzug seines amerikanischen Passes als staatenlos. Ein Aufenthaltstitel kann laut Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages nicht nur aus völkerrechtlichen und humanitären Gründen ausgestellt werden, sondern auch zur "Wahrung politischer Interessen" der Bundesrepublik. Mit einer solchen "Aufenthaltsgenehmigung" könnte Edward Snowden als Zeuge vor einem möglichen Bundestags-Untersuchungsausschuss aussagen, ohne Gefahr zu laufen, an die USA ausgewiesen zu werden. Gegenüber Panorama sagte Ströbele in Moskau, Snowden sei unheimlich gesprächig: "Er hat eine Mission, einen Mitteilungsdrang. Er will rechtmäßige Zustände wieder herstellen."