Parlament TV's video: 117 Landtagssitzung Sachsen-Anhalt vom 04 02 2021 komplett

00:00:00 - Eröffnung 00:04:32 - Befragung der Landesregierung gemäß §45a GO.LT - Beratung 01:06:48 - Regierungserklärung der Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft und Energie Frau Prof. Dr. Claudia Dalbert zum Thema: "Für die Wälder der Zukunft: Was wir jetzt tun müssen - Beratung 02:32:45 - a) Impfen - Ausweg aus der Krise - Aktuelle Debatte; b) Sofortmaßnahmen zur Verbesserung des Gesundheitsschutzes im zweiten Lockdown - Beratung 04:08:34 - Entwurf eines Artikelgesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Feststellung der Gleichwertigkeit ausländischer Berufsqualifikationen im Land Sachsen-Anhalt, des Gesundheitsdienstgesetzes und des Lebensmittelchemikergesetzes Sachsen-Anhalt in Anpassung an das Fachkräfteeinwanderungsgesetz vom 15. August 2019 (BGBl. I, S. 1307, 1328) - Zweite Beratung 04:10:16 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Gerichte für Arbeitssachen und anderer Gesetze - Zweite Beratung 04:11:27 - Entwurf eines Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Abgeordnetengesetzes Sachsen-Anhalt - Zweite Beratung 04:12:47 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Sonn- und Feiertage und des Ladenöffnungszeitengesetzes Sachsen-Anhalt - Erste Beratung 04:33:11 - Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Regelungen über die Ernährungssicherstellung und Ernährungsnotfallvorsorge in Sachsen-Anhalt - Erste Beratung 04:45:27 - Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung glücksspielrechtlicher Vorschriften (Viertes Glücksspielrechtsänderungsgesetz) - Erste Beratung 05:06:52 - a) Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege des Landes Sachsen-Anhalt (Kinderförderungsgesetz - KiFÖG) - Erste Beratung; b) Entwurf eines Siebten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege des Landes Sachsen-Anhalt (Kinderförderungsgesetz - KiFÖG) - Zweite Beratung 05:43:59 - Entwurf eines Gesetzes zur Regelung des Einsatzes der Informations- und Kommunikationstechnik bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften des Landes Sachsen-Anhalt - Erste Beratung 05:49:44 - Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung wahlrechtlicher Vorschriften zur Landtagswahl 2021 und einzelner Direktwahlen infolge der Corona-Pandemie - Erste Beratung 06:05:43 - Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung der Landeshaushaltsordnung des Landes Sachsen-Anhalt - Erste Beratung 06:45:31 - Modernen Arbeitsschutz gewährleisten, psychische Erkrankungen stärker in den Fokus nehmen - Zweite Beratung 06:47:27 - Sicherung des Unterrichtsangebotes an Sekundar- und Gemeinschaftsschulen; Keine Reduzierung der Stundenzahlen für Kernfächer an den Sekundar- und Gemeinschaftsschulen - Zweite Beratung 06:54:50 - Kahlschlag für die Kunst- und Veranstaltungsbranche abwenden! - Zweite Beratung 06:56:19 - Fahrverbote, Grenzwerte - Zweifel an der Methodik der Schadstoffmessung - Zweite Beratung 06:57:43 - Menschengemachten Klimawandel anerkennen - Treibhausgase drastisch reduzieren - Zweite Beratung 07:01:50 - Rechte Gewalt entschlossen bekämpfen! - Betroffene schützen, Zivilgeschäften stärken, Strafverfolgung intensivieren - Zweite Beratung 07:12:54 - Studie zu Racial Profiling durch die Polizeien von Bund und Ländern - Zweite Beratung 07:18:44 - Einrichtung eines Sonderfonds "Reisekostenerstattung für Nebenkläger*innen im Prozess gegen den Attentäter von Halle" - Zweite Beratung 07:19:56 - Seniorenarbeit unterstützen - Landesseniorenbeauftragten einsetzen - Zweite Beratung 07:30:22 - Erledigte Petitonen - Beratung 07:35:45 - Senkung der Grunderwerbsteuer als Mittel der Familienförderung - Beratung 07:54:57 - Personelle Umbesetzung des 15. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses - Beratung 07:56:02 - Feststellung einer landesweiten pandemischen Lage nach § 161 Abs. 2 Satz 2 KVG - Beratung 08:14:12 - Stellungnahme zu den Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht - Bundesverfassungsgerichtsverfahren 1 BvR 2756/20 (ADrs. 7/REV/87), 1 BvR 2777/20 (ADrs. 7/REV/90), 1 BvR 2775/20 (ADrs. 7/REV/91) - Beratung 08:15:35 - Schlussbemerkungen Plenarprotokoll: https://www.landtag.sachsen-anhalt.de//fileadmin/Downloads/Zeitplan/7WP_zp057sp_20210201.pdf Link landtag.sachsen-anhalt.de: https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/57-sitzungsperiode #/?accordion=0&accordionPlenar=0&accordionVideo=0 Quelle: Landtag Sachsen-Anhalt